Lang, lang war sie angekündigt, nun steht sie vor der Tür und die Aufregung ist groß – die Novellierung der Steuerberechnung beim Onlineversandhandel innerhalb der EU. Ab dem 01.07.2021 entfallen die landesspezifischen Aus-/Einfuhrgrenzen für den Handel über Grenzen hinweg und es zieht eine einheitliche Grenze von € 10.000 (netto) ein. Ich will gar nicht allzu sehr ins…
Nachdem wir in den letzten Jahren immer wieder über rechtliche Anpassungen im eCommerce und damit verbundenen Abmahnrisiken berichtet haben, gibt es nun endlich mal etwas Positives: Der Gesetzgeber hat nun nach langen Ankündigungsphasen (zuletzt Drucksache 19/12084) konkrete Schritte gegen die Abmahnindustrie unternommen und so hat der Bundestag das “Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs” am…
Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) hat in seiner Entscheidung vom 01. Oktober 2019 Unruhe in die Webseiten-Betreiber-Welt gebracht: Entgegen der bisherigen Annahme, dass erst mit der ePrivacy-Regelung “2000-irgendwann” die Notwendigkeit der expliziten Zustimmung durch den Besucher zur Speicherung von Cookies kommen wird, ist dies nun schon ab 01.10. Pflicht. Der Besucher der Webseite muss also nicht…
Schon lange war das Thema “Cookies” heiß diskutiert. Inwieweit müssen Nutzer über verwendete Cookies informiert werden und vor allem WANN und WO. Reicht es einen Cookie-Hinweis beim Aufruf der Seite wie z.B. “Diese Seite verwendet Cookies – weitere Infos gibt es in unseren Datenschutzinformationen” anzuzeigen? Ansich war der Zug in diesem Augenblick ja schon abgefahren…
Heute erhielt ich mal wieder Neuigkeiten aus der Welt des Datenschutzes mit dringenden Änderungsaufforderungen sowie Empfehlungen wie man DSGVO-konform überleben kann. Während ich mir die Dinge durchlas, entstand Stückchen für Stückchen ein Bild vor meinen Augen. Dieses Bild symbolisiert für mich die Zukunft des Surfens wenn es nach Meinung der “Datenschützer” und Anwälte geht. Leute,…
Am 25.05.2018 geht es los – die DSGVO “geht live”. Der neue Wahnsinn und Stress pur für mehr oder weniger jeden, der im Internet eine Präsenz unterhält. Natürlich wird aktuell unglaublich viel Panik gemacht – denn mit Panik kann man gutes Geld verdienen. Selbstverständlich schauen auch wir an welchen Stellen was geändert sein muss. Leider…
Da wir alle vor lauter Langer Weile schon gar nicht mehr wussten, was wir machen sollten, gibt es nun endlich Nachschub in Sachen Online Streitbeilegung. Ab dem 01.02.2017 gilt die Informationspflicht zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren. Sollte man nun denken: “Alles im Grünen Bereich, haben wir doch längst erledigt.” – FALSCH gedacht, die Reise geht weiter….
Die Rechtslage zum Jugendschutzgesetz § 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren ist eindeutig: (3) Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten noch an Kinder und Jugendliche im Wege des Versandhandels abgegeben werden. Der Versand von Alkohol an unter 16-Jährige hingegen ist hier vergleichsweise nicht eindeutig formuliert:…
